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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der A COMPUTER SOLUTION GmbH, Schaffhauserstrasse 560, 8052 Zürich, (nachstehend: A COMPUTER SOLUTION), gegenüber ihren Kunden.

(2) Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden sind nur dann verbindlich, wenn die A COMPUTER SOLUTION diese schriftlich anerkannt hat. Insbesondere lässt die A COMPUTER SOLUTION keine anderen AGB gegen sich gelten, welche sie nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt hat.

(3) A COMPUTER SOLUTION behält sich vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Die änderungen werden schriftlich mitgeteilt und gelten als akzeptiert, sofern sie nicht 10 Tage seit Empfang der Mitteilung schriftlich abgelehnt werden.

(4) Die Vertragssprache ist deutsch.



2. Vertragsschluss, Rücktritt, Angebot

(1) Sämtliche "Angebote" stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei A COMPUTER SOLUTION zu bestellen.

(2) Die Bestellung kann über durchklicken und anschliessendem Absenden eines Online-Formulars erfolgen. Es können maximal 5 Stücke auf einmal bestellt werden. Mit Absenden des Formulars ist der Kunde bis zur Annahme bzw. Nichtannahme der A COMPUTER SOLUTION gebunden.

(3) Für Verträge, bei denen die Bestellung auf eine andere Art, z.B. per Telefon, Fax, Brief oder Bestellung einer Offerte erfolgt, gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ebenfalls. Mit Aufgabe der Bestellung ist der Kunde bis zur Annahme bzw. Nichtannahme der Verkäuferin gebunden.

(4) Bei der Online-Bestellung erhält der Kunde umgehend eine E-Mail Bestätigung, dass sein Antrag bei der A COMPUTER SOLUTION eingegangen ist. Mit dieser Bestätigungs-E-Mail hat die A COMPUTER SOLUTION den Antrag nicht angenommen. Unabhängig von der Art des Bestellvorgangs erhält der Kunde jeweils innert fünf Arbeitstagen nach seiner Bestellung eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder per Post, mit welcher die A COMPUTER SOLUTION den Antrag annimmt und somit ein Vertrag zustande kommt. Der Kunde ist bis dahin resp. bis auf Widerruf seines Antrages an diesen gebunden und die A COMPUTER SOLUTION kann den Antrag auch nach dieser 5 tägigen Frist noch annehmen.

(5) Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung kann der Kunde alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

(6) A COMPUTER SOLUTION behält sich vor, auch nach Vertragsschluss eine Bonitätsprüfung durchzuführen und bei negativem Ergebnis innerhalb von 30 Tagen seit Vertragsschluss vom Vertrag zurückzutreten.

 

3. Zahlung und Lieferung

(1) Bei den Preisen handelt es sich um Richtpreise, die laufend an den Markt angepasst werden. Für den Kunden ist der Preis zum Zeitpunkt der Bestellung massgebend. Die Preise werden in CHF angegeben und verstehen sich exklusiv MwSt, Versand-, Transport-, Verpackungs- und Installationskosten.

(2) Die Auftragsbestätigung, welche der Kunde nach Bestellung per E-Mail erhält, enthält eine Aufstellung der bestellten Ware, die Bankverbindung der 2A Kassensysteme Schweiz und den Hinweis auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Kaufpreis ist unmittelbar nach Zugang der Auftragsbestätigung durch überweisung an A COMPUTER SOLUTION zu bezahlen.

(3) Der Versand der bestellten Waren durch A COMPUTER SOLUTION erfolgt erst nach Eingang des Kaufpreises. Die bestellten Waren werden an die vom Besteller angegebene Adresse geliefert. A COMPUTER SOLUTION behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und für den Kunden nicht unzumutbar ist. Vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit dem ortsüblichen Zuschlag berechnet.

(4) Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von A COMPUTER SOLUTION verbindlich zugesagt wurde.

(5) Ware, welche sich an Lager befindet, versendet A COMPUTER SOLUTION innerhalb von 3 Werktagen. Ist die Ware bei Bestellung als nicht vorrätig gekennzeichnet, bemüht sich A COMPUTER SOLUTION um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von 2A Kassensysteme Schweiz nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Ist A COMPUTER SOLUTION nicht in der Lage die Lieferung einzuhalten, weil der Lieferant von A COMPUTER SOLUTION seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist A COMPUTER SOLUTION dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dieses Recht zum Rücktritt besteht jedoch nur dann, wenn A COMPUTER SOLUTION mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch nicht in sonstiger Weise von A COMPUTER SOLUTION zu vertreten ist. In dem Fall eines solchen Rücktritts wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden zurückerstattet. Weitere Schadenersatzansprüche aufgrund von Lieferschwierigkeiten sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

 

4. Gefahrenübergang

(1) Nutzen und Gefahr gehen mit der übergabe der Ware an den Logistikpartner der A COMPUTER SOLUTION auf den Kunden über.

 

5. Verrechnung

(1) Das Recht zur Verrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenforderung von A COMPUTER SOLUTION anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden ist.

 

6. Gewährleistung

(1) A COMPUTER SOLUTION gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist. Angaben, Abbildungen, technische Daten, die in Prospekten, Katalogen oder im Internet enthalten sind, haben rein informativen Charakter. Abweichungen sind deshalb nicht ausgeschlossen. Der jeweilige Katalog verliert mit Erscheinen der Neuausgabe seine Gültigkeit. A COMPUTER SOLUTION übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben.

(2) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser seinen geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist. Der Kunde hat die Ware auf Mängel zu prüfen und etwaige Mängel innerhalb von vier Tagen bei A COMPUTER SOLUTION schriftlich zu rügen. Massgebend ist der Zeitpunkt der Absendung der Mängelrüge. Eine spätere Geltendmachung ist ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind sofort nach Entdeckung schriftlich zu rügen. Nach Ablauf eines Jahres seit Ablieferung der Ware beim Kunden ist jegliche Gewährleistung wegen Mängeln ausgeschlossen.

(3) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist 2A Kassensysteme Schweiz zur Nacherfüllung berechtigt. Im übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.

(4) Von der Gewährleistung ausgeschlossen ist Software. Es gelten ausschliesslich die Bestimmungen des Lizenzvertrages des jeweiligen Anbieters. Ausgenommen sind speziell gekennzeichnete Occasionsartikel, bei welchen eine Funktionsgarantie von 30 Tagen eingeräumt wird. Etwaige Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Anbieter können von A COMPUTER SOLUTION an den Kunden abgetreten werden. Der Einbau von Hardwarekomponenten durch den Kunden erfolgt auf eigene Verantwortung.

(5) Des Weiteren sind Gewährleistungsansprüche bei Elementarschäden wie Blitz, Feuer und Wasser, wie auch, Schlag-, Sturz-, Schock- und Transportschäden sowie bei übrigen Fällen höherer Gewalt, bei Eindringen von Staub und Schäden die dem Kunden zuzurechnen sind (bspw. falsche Bedienung, Missachtung der Betriebsanleitung etc.) ausgeschlossen. Druckknöpfe, Antriebsrollen, Schreib- und Leseköpfe und dergleichen unterliegen nicht der Gewährleistung.

(6) Vor-Ort Service und Vor-Ort Reparaturen erfolgen nur bei einem entsprechenden Service-Vertrag kostenlos. Ersatzgeräte werden ebenfalls nur bei einem vorliegenden Servicevertrag zur Verfügung gestellt. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Leistung aus dem Servicevertrag wenn ein oben aufgeführter Ausschlussgrund vorliegt. In Fällen von Missbrauch und besonderen Umständen behält sich A COMPUTER SOLUTION vor, die Serviceverträge vorzeitig zu kündigen. Ein allfälliger zu viel bezahlter Betrag wird dem Kunden zurückerstattet. Ersetzte Produkte gehen in das Eigentum der 2A Kassensysteme Schweiz über.

(7) Eine Rücksendung fehlerhafter Produkte zur Reparatur ist nur nach vorgängiger Absprache zulässig. Es sind ein schriftlicher Fehlerreport, die Rechnungskopie und die RMA Nr. beizulegen. Bei Fehlen dieser Beilagen, wird die Sendung unbearbeitet an den Kunden retourniert. Nutzen und Gefahr gehen bei Eintreffen der Ware bei A COMPUTER SOLUTION über.

(8) Bei der Zusendung jeglicher Art von Datenträgern zwecks Reparatur etc. hat der Kunde vorgängig eigenverantwortlich für die ordnungsgemässe Sicherstellung seiner Daten (Backup) zu sorgen. Die A COMPUTER SOLUTION übernimmt grundsätzlich keinerlei Haftung für verlorene, gelöschte oder zerstörte Daten.

 

7. Haftungsbeschränkung

(1) Ausserhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet 2A Kassensysteme Schweiz lediglich bei Vorsatz oder bei grober Fahrlässigkeit.

(2) Jede Haftung der Verkäuferin, insbesondere für mittelbare (bzw. Mängelfolgeschäden), Schäden, verursacht von Drittpersonen, indirekte oder Folgeschäden, entgangener Gewinn oder Verdienstausfall wird, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen

(3) Die Haftung für Hilfspersonen der A COMPUTER SOLUTION wird ausdrücklich wegbedungen.

(4) Sollte ein gelieferter Gegenstand vom Hersteller repariert oder ausgetauscht werden können, so sind diese der A COMPUTER SOLUTION GmbH Zurückzubringen (bring-in). Porto- und Versandkosten werden nicht von der A COMPUTER SOLUTION GmbH übernommen.

 

8. Datenspeicherung und Datenschutz

(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von A COMPUTER SOLUTION auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von A COMPUTER SOLUTION vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Eidgenössischen Datenschutzgesetzes.

(2) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. A COMPUTER SOLUTION ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.



9. Rückgabe und Umtausch

(1) Rückgabe und Umtausch von Produkten sind grundsätzlich nicht vorgesehen. Insbesondere sind auftragsbezogene Bestellungen, Verbrauchsmaterialien, geöffnete Ware und Software mit beschädigtem Siegel in jedem Fall von der Rückgabe ausgeschlossen.

10. Anwendbares Recht

(1) Die Geschäftsbeziehungen zwischen A COMPUTER SOLUTION und den Kunden und die vorliegenden AGB unterliegen dem schweizerischen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11. Gerichtsstand

(1) Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das für die Gemeinde Horw zuständige Gericht.

12. Salvatorische Klausel

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen.

Horw, den 23. September 2009
 

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